Über die Freilassung von Gefangenen und die Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen den Regierungen von Cuba und den USA

Erklärung des „Libertären Ateliers Alfredo López“[1]
(Havana, 19. Dezember 2014)

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Im Folgenden berichte ich über meinen Besuch in Nordkurdistan (Türkei) vom 02.-08.11.2014 als Teil einer Delegation aus Großbritannien. Diese wurde organisiert wurde von: Peace in Kurdistan Campaign (PIK), People’s Democratic Party (HDP) und Democratic Society Congress (DTK).

Während der gesamten Reise hatten wir die Möglichkeit viele Organisationen zu treffen, darunter politische Parteien, lokale und regionale Gewerkschaften, die Co-Bürgermeister/innen von Diyarbakır und Suruc, die Koordination der humanitären Flüchtlingshilfe, die Flüchtlingslager, die Dörfer an der Grenze zu Kobane, die Vertreter/innen der Demokratischen Freien Frauenbewegung (DÖKH), die Menschenrechts­organisation IHD, die Vertreter/innen sowohl der Demokratischen Partei der Regionen (DBP), wie auch der Rechtsanwaltsvereinigung Diyarbakır Barosu, sowie die Föderation der Familien von Gefangenen (Tuhad-Fed).

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Wir dokumentieren den Aufruf der Gruppe Karakök Autonome:

Rojava [West-Kurdistan] ist ein autonom verwaltetes Gebiet (ehemals zu Syrien gehörend), welches durch kurdische Freiheitskämpfer/innen im November 2013 befreit wurde. Die Bevölkerung besteht aus 2.5 Millionen Menschen. Die Verwaltung aller Alltagsstrukturen (z.B. Schulen, Bäckereien, Kliniken, Tankstellen) findet auf basisdemokratischer Ebene statt. Eine zentralistische Regierung gibt es nicht.

Alle in der Region lebenden Menschen, unabhängig von Ethnie, Religion oder Sprache, sind im Volksrat vertreten. Entscheidungen werden hierdurch selbstbestimmt und von unten gefällt. Es besteht eine Frauenquote von 40% in allen Verwaltungen. Das ist nicht nur im Nahen Osten einzigartig. Zusätzlich organisieren sich Frauen in autonomen Strukturen. Es gibt Frauenzentren, in denen Selbstorganisierung und Empowerment stattfindet. Die Strukturen [genannt „demokratischer Konföderalismus„] orientieren sich deutlich an anarchistischen Ideen, so flossen in der konkreten Umsetzung des Projektes Ideen von Bakunin, Kropotkin, aber auch Zerzan ein.

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Im Folgenden dokumentieren wir einen Aufruf der Libertären Gruppe Karlsruhe (in der FdA) vom Juli 2014:

„Im Januar 2012 nahm sich der 29-jährige Mohammad R. in einer Gemeinschaftsunterkunft in Würzburg das Leben, er war aus dem Iran nach Deutschland geflohen. Daraufhin wurde eine öffentliche Debatte über die Situation und vor allem die Unterbringung von Asylsuchenden in Deutschland angestoßen. Viele Flüchtlinge nahmen dies zum Anlass, ihren Protest in die Öffentlichkeit zu tragen. Zum ersten Mal organisierten sie sich selbst und demonstrierten zusammen mit Unterstützer*innen in Form von Protestcamps, Demonstrationen, Hungerstreiks und Protestmärschen.

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Die Krise im Irak hält bereits seit Jahrzehnten an, seit sich das Land unter der Macht von Saddam Hussein oder unter dem „momentanen demokratischen Regime“ nach der Invasion von 2003 befunden hat. Es gab keine Freiheit, keinen sozialen Frieden, keine Gleichberechtigung und nur wenig Möglichkeiten für jene, die unabhängig von den herrschenden politischen Parteien waren.
Zusätzlich zu der vorhandenen Brutalität und Diskriminierung gegenüber Frauen und gegen die einfachen Leute ging die Schere zwischen den Reichen und den Armen immer weiter auseinander. Dadurch wurden die Armen noch ärmer und die Reichen noch reicher.

Die aktuelle Krise ist von dem oben Genannten nicht weit entfernt. Tatsächlich ist sie die Weiterführung der gleichen Situation, wie sie schon seit Jahrzehnten besteht. Der einzige Unterschied sind die Namen der herrschenden Parteien und deren Machtverhältnisse.

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